28.02.19: CBD: Rechtliche Beratung im Wachstumsmarkt

Immer mehr Firmen wollen sich nach Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg in Deutschland im Wachstumsmarkt CBD, Cannabidiol, positionieren.

Das ist kein Wunder, weil dieser nicht psychoaktive Bestandteil von Cannabis teilweise legal als
nahrungsergänzungsmittel erhältlich ist und ihm auch teilweise heilende Wirkung zugeschrieben wird z. B. bei Erkrankungen wie Schmerzen, Arthritis, als Stimmungsaufheller etc.

In den USA, wo Medienberichten zufolge bereits ca. 7 % der US-Amerikaner CBD nutzen sollen, schwören diverse Stars auf den Wunderstoff CBD und ihm wird laut einer Analyse bis 2025 ein Marktpotenzial von bis zu 16 Milliarden Dollar
zugeschrieben.

Auch in Deutschland sind hohe Wachstumsraten zu erwarten und so hat inzwischen sogar der Drogeriemarkt DM nicht verschreibungspflichtige CBD-Kapseln in sein Sortiment aufgenommen.

Auch die Berliner Morgenpost hatte in einem Bericht vom 08.02.2019 mit der Überschrift „Wundermittel CBD“ berichtet, dass der Markt rasant wächst.

Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Voraussetzungen beim Handel mit CBD teilweise einfacher zu erfüllen sind als beim Handel mit Medizinal-Cannabis (der seit 2017 legalisiert wurde).

Interessierte Firmen, die in den Wachstumsmarkt CBD einsteigen wollen, sollten aber immer die rechtliche Zulässigkeit im Einzelfall prüfen, denn sonst können auch im CBD-Markt böse Überraschungen drohen:

Es ist immer im jeweiligen Einzelfall zu überprüfen, ob bei dem jeweiligen CBD- Produkt ein Nahrungsmittel, Nahrungsergänzungsmittel, ein Arzneimittel oder ein Kosmetikum usw. vorliegt.

Auch ist unbedingt zu vermeiden, dass das Produkt als Betäubungsmittel eingestuft wird, so hatte Medienberichten zufolge die Polizei in Berlin Hanf einer Kreuzberger Firma beschlagnahmt, die ihre Ware, wohl vor allem CBD-Blüten, in mehreren Berliner „Spätis“ vertrieben hatte.

Der Firma wird ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz vorgeworfen, unter anderem beruft sich die Behörde auf ein Strafurteil des OLG Hamm aus dem Jahr 2016. In der Tat hatte das OLG Hamm mit Strafurteil vom 21.06.2016 mit dem Az. 4 RVs 51/16 ein Strafurteil gegen einen Händler erlassen. Im schlimmsten Fall drohen daher bei falscher Behandlung nicht nur die Vernichtung der Ware, sondern auch erhebliche strafrechtliche Konsequenzen.

Diverse gesetzliche Bestimmungen sind unter Umständen zu beachten, wie Produktsicherheitsgesetz, abakerzeugnisgesetz, Kosmetikverordnung etc., weiter muss unter Umständen die EU-Novel-Food-Verordnung berücksichtigt werden, auch ist das richtige „Labeling“ der Produkte zu beachten und mit Health Claims ist die
entsprechende Vorsicht zu beachten und immer im jeweiligen Einzelfall zu prüfen, ob sie zulässig sind.

Interessierte Unternehmen, die mit CDB Handel treiben wollen, müssen daher unbedingt die rechtlichen oraussetzungen einhalten, um auf der sicheren rechtlichen Seite zu sein und um keine bösen Überraschungen zu erleben.

Unternehmen aus Deutschland und dem Ausland, aber auch Investoren, die im Bereich CBD tätig werden wollen,können sich gerne an Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB wenden.

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